Kraftwerksbetreiber haften für die Fehler des Staates

Die Asse und immer wieder die Asse. Es ist aber auch schwierig dort: zwar konnte letzte Woche endlich mit den Probebohrungen begonnen werden, aber dann machten auch Gerüchte die Runde, dass man erst 2036 beginnen kann, den Abfall zurückzuholen. Dass es sowieso ein großes Unterfangen ist, den Abfall in adäquater Zeit herauszuholen, habe ich ja auch schonmal dargelegt. Nun wird aber in diesem Zusammenhang auch immer wieder mal die Frage gestellt, warum die hierbei anfallenden Kosten beim Steuerzahler liegen und nicht bei den Verursachern? Hierzu ein paar Gedanken.

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Die Brennelementesteuer und der Fortschritt in Deutschland

Im Rahmen des Ausstiegs aus der Kerntechnischen Nutzung wurde in 2010 die Brennelementesteuer eingeführt. Diese entwickelt sich immer mehr zu einem Zankapfel: die Betreiber wollen sie abschaffen, ebenso ein Teil der Regierung. Ein anderer Teil der Regierung hingegen will, in Übereinstimmung mit Umweltaktivisten, diese beibehalten, ja sie sogar an die neuen Gegebenheiten anpassen. Aber was hat es mit dieser Steuer denn nun auf sich? Brauchen wir sie überhaupt? Und was hat diese Steuer mit der generellen Haltung Deutschlands in Bezug auf technologischen Fortschritt zu tun? Weiterlesen

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Wer zahlt für den Müll?

Der radioaktive Abfall, der im Rahmen der friedlichen Nutzung der Kernenergie anfällt, muss über sehr lange Zeiträume und unter Berücksichtigung besonderer Bedingungen endgelagert werden. Hierfür wird die Verbringung in tiefe geologische Formationen als beste Möglichkeit präferiert. Allerdings gelten für diesen Abfall besondere Anforderungen: so kommt nicht das normale Bergrecht (BBergG) sondern das wesentlich strengere und restriktivere Atomgesetz (AtG) zur Anwendung. Das und die teilweise sehr langen Zeiträume sowie die hohen technischen Anforderungen machen den Prozess der Entsorgung sehr kostenintensiv. Und immer wieder wird dann die Frage gestellt, wer denn für diese Kosten aufzukommen hat. Weiterlesen

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